Artikel
Niger, Afrika und der Weste – eine Lektion über Souveränität, Demokratie und Entwicklung
Junge Welt 6./7.9.2023
Teil 1: Vorteile sichern
Teil 2: Souverän und abhängig
Medien zum Ukraine-Krieg
Staatswohl vor Aufklärung
Erklärung von nd/die Woche: Im Artikel „Medien im Ukraine-Krieg: Staatswohl vor Aufklärung“ von Renate Dillmann wurden im Zuge der Endredaktion zwei Sätze eingefügt: „Putin ließe sich zwar durchaus als Massenmörder bezeichnen, betrachtet man etwa das Vorgehen der russischen Armee in Syrien und ihre gezielten Luftangriffe auf zivile Infrastruktur und Zivilisten. Die große Empörung darüber war in der deutschen Presse jedoch ausgeblieben, da Putin vor der Invasion in der Ukraine noch als Partner der deutschen Politik und Wirtschaft gegolten hatte.“ Diese Sätze stammen nicht aus der Feder der Autorin, die in Kriegen weder Partei ergreifen noch die Rolle einer moralischen Richterinstanz einnehmen will, und wurden von ihr auch nicht autorisiert. Wir bitten um Entschuldigung für dieses Verfahren.
USA und China: Kampf um die Hegemonie in der Welt
Widerspruch - Beiträge zu sozialistischer Politik
Heft 80 S. 93 - 103
Abweichende Bemerkungen zur Weltlage
Kriegs-Erklärung
https://overton-magazin.de/top-story/abweichende-bemerkungen-zur-weltlage/
Medienkampagne für "Leos"
Momentaufnahmen aus der
deutschen Öffentlichkeit im Januar '23
https://overton-magazin.de/top-story/medien-kampagne-fuer-leos/
Ende Gelände
Grüne Erfolge, wohin man schaut
https://overton-magazin.de/top-story/luetzerath-gruene-erfolge-wohin-man-schaut/
Deutschland zum Jahreswechsel
Von Böllern bedroht
https://overton-magazin.de/top-story/kommentar-deutschland-zum-jahreswechsel-von-boellern-bedroht/
Never ending story
Was das liberalste Deutschland, das es je gab, alles nicht aushält (Aktualisierte Version Dezember 2022)
https://www.nachdenkseiten.de/?p=91673
Aus der Arbeitswelt
Arbeitsunfälle: Mehr als ein Toter pro Tag
https://www.nachdenkseiten.de/?p=90247
Interview bei Radio Lora (München)
https://lora924.de/2022/12/08/arbeitsunfaelle-in-deutschland-durchschnittlich-10-tote-pro-woche/
Deutschland, Großbritannien, Frankreich
Drei Länder, eine Krise, verschiedene Reaktionen
https://www.nachdenkseiten.de/?p=89898
Was für „unsere Werte“ alles sein muss
Zur Not auch ein Atomkrieg?
Nach etwas mehr als sechs Monaten Ukraine-Krieg haben sich alle an die Fakten und die dazu gehörenden „Narrative“ gewöhnt – was sie nicht richtiger macht.
Es gibt einen weiteren Krieg. Der ist unerträglich, im Gegensatz zu sonstigen Kriegen. Während normalerweise die USA, „wir“ oder unsere guten Verbündeten die Welt befrieden und ordnen – in Ex-Jugoslawien, im Irak, in Afghanistan, Libyen, Syrien, Gaza, Jemen oder sonstwo – wird dieser Krieg nämlich von Russland geführt. Deshalb ist er „brutal“, ein „Angriffskrieg“ und „völkerrechtswidrig“.
Dieser Krieg und das ganze Leid der ukrainischen Bevölkerung muss aufhören. Putin hat nämlich kein Recht, ihn zu führen. Der Krieg dient auch keinen Interessen, die „wir“ irgendwie nachvollziehen könnten, sondern ist einfach eine Ausgeburt des Bösen oder eines irren Machtwillens. Dass unsere Nato sich nach Osten erweitert hat, sind fake news. Russland ist da etwas überempfindlich nach zwei Weltkriegen, aber das muss man nicht so ernst nehmen. Dass es einen westlichen Aufmarsch mit entsprechenden Militärmanövern von Litauen bis Rumänien gibt, entspricht dagegen dem Sicherheitsbedürfnis dieser Länder, das wir sehr ernst nehmen.
Aufhören muss der Krieg allerdings zu unseren Bedingungen und die heißen „freie Ukraine“. Die Volksrepubliken, die Putin „befreien“ will (dieser Mann nimmt sich wirklich was raus! klaut sogar unsere Propaganda!) gehören nunmal zu einer freien Ukraine – egal, wie die Menschen das in Luhansk und Donetzk sehen nach dem von den USA finanzierten und orchestrierten Putsch gegen die gewählte Regierung. Und nach 8 Jahren Krieg ihrer Kiewer Zentrale mit 15.000 Toten. Einem Kompromiss in diesen Fragen kann der wertebasierte Westen wegen seiner Werte nicht zustimmen – da muss die Bevölkerung dort und im Rest der Ukraine schon weiter leiden. Die Krim muss übrigens auch zurückerobert werden. Ein separatistisches Referendum widerspricht nämlich dem Völkerrecht. Außer im Kosovo, im Südsudan und demnächst in Taiwan.
Frieden schaffen in der Ukraine heißt für „uns“ und unsere Werte deshalb: Lieferung von Waffen. Waffen, schwere Waffen, noch mehr schwere Waffen. Wieviel Milliarden inzwischen? Wer kann da noch mitzählen? Wer daran erinnert, dass damit der Krieg verlängert, die Zahl der Toten erhöht, die Ukraine mehr und mehr zerstört wird, verhält sich unsolidarisch mit den Helden, die für „unsere“ „Freiheit“ kämpfen. In der freien Ukraine kommt man für diese Äußerung sofort in den Knast; im freien Deutschland vorläufig nur auf die Liste der Vaterlandsverräter und Putinversteher.
Wenn Putin „uns“ jetzt daran erinnert, dass die fortlaufenden Waffenlieferungen und die westliche Hochrüstung der Ukraine zur drittstärksten Armee in Europa ein Angriff des Westens auf die russische Souveränität sind und er bereits zu Beginn des Kriegs darauf aufmerksam gemacht hat, dass sein Land über Atomwaffen verfügt, heißt das nur eins: dass Russland auf dem letzten Loch pfeift. Unsere Annalena bleibt standhaft: Die russische Atombombe ist ein Papiertiger. Kein Grund, eingeschüchtert zu sein. Kein Grund, über Kompromisse oder Verhandlungen nachzudenken. Das Volk mal fragen, wie es über Inflation und Bedrohungslage denkt? Auf keinen Fall – das wäre extrem populistisch, sprich undemokratisch. Schließlich hat es gewählt und die Regierung muss jetzt tun, was sie tun muss, egal was ihre Wähler denken.
„Wir“ (hier: die gewählte Regierung) halten also an „unserem“ Wirtschaftskrieg, den man im freien Deutschland nicht so nennen darf, und „unseren“ Waffenlieferungen fest – komme was wolle, „wir“ (hier: das Volk) haben schließlich schon Schlimmeres durchgestanden. Und unsere besten Freunde, die USA, können sich eine Drohung mit Atomwaffen durch Russland nicht bieten lassen – das würde ihre finale Oberhoheit über die Welt einschränken. Also ja: zur Not auch ein Atomkrieg!
PS: Wenn der Wirtschaftskrieg dazu führt, dass die Nahrungsmittel-Produktion auf der Welt nach unten kracht, weil Russland und Belarus bisher 20 Prozent der Düngemittel hergestellt haben, ist das bedauerlich, aber leider nötig. Auch wenn die UN dagegen ist. Die Hungerleider der Dritten Welt, die people of colour, denen wir unseren ganzen Respekt entgegen bringen, werden sich „trotz“ all unserer Entwicklungshilfe die Nahrungsmittel auf unserem schönen, regelbasierten Weltmarkt nicht mehr kaufen können – dumm gelaufen. Aber schuld daran an der laufenden wie der kommenden Hungerkatastrophe ist ja sowieso „der Russe“, „wir“ sollten uns von Horrornachrichten an dieser Front nicht beirren lassen.
https://www.untergrund-blättle.ch/politik/europa/ukraine-russland-krieg-atombombe-7263.html
Unser Lieblings-Russe ist tot
Friedensengel, Visionär, Ausnahmepolitiker, Wegbereiter der deutschen Einheit und des freien Europa, guter Mensch, Friedensnobelpreis, guter Staatsmann, Mut, Integrität … die Gorbatschow-Nachrufe der hiesigen Presse überschlagen sich geradezu – im Unterschied zu denen im Heimatland des Toten.
Zwar sind Russen im Allgemeinen gerade wieder so verhasst, dass das freie Europa sie nicht mehr reinlassen will. Aber auf „Gorbi“, unseren Ausnahme- und Lieblings-Russen, lassen wir offenbar nichts kommen.
Denn dieser Mann hat es geschafft, den Eisernen Vorhang beiseite zu schieben und die Mauer („the wall“) einzureißen. Er hat den bis dahin in der Sowjetunion geknechteten Nationen die Freiheit gegeben. Er hat die ineffiziente kommunistische Mangelwirtschaft in blühende Landschaften verwandelt. Und Frieden und Harmonie zwischen Ost und West gestiftet.
Oder nicht?
Keine Friedensdividende für die Auflösung der Sowjetunion
In der Tat: Der „Ostblock“ hat sich geöffnet, der Warschauer Pakt wurde aufgelöst. Die Nato, die Existenz und Wettrüsten bis dahin stets mit der „sowjetischen Bedrohung“ begründet hatte, war allerdings nicht für eine Selbstauflösung zu gewinnen. Gorbatschow hat den Politikern Westdeutschlands die DDR angeboten; die wurde dann annektiert – im Unterschied zur Krim übrigens ohne Referendum in den Ostländern. Das damit verbundene Versprechen, die Nato nicht nach Osten vorzuschieben („not an inch“), wurde danach gleich reihenweise gebrochen.
Die Erwartung des letzten Staatschefs der UdSSR, dass die als „Perestroika“ (Umbau) euphemisierte „Systemtransformation“ zum Kapitalismus dem Sowjetreich zumindest eine „Friedensdividende“ einspielen würde, nachdem das Land die Nato-Strategie des „Totrüstens“ nicht mehr ausgehalten hatte, ist also nicht aufgegangen.
Weder gibt’s noch das Reich und erst recht nicht und gerade deshalb auch keinen Frieden.
Den mühsam eingehegten und zugleich anerkannten und geförderten „bunten“ Nationalismus der Republiken in der „Union der Sowjetrepubliken“ hat Gorbatschow mit seinen Reformen frei gesetzt. Aus Sowjetbürgern, die 1991 zu 70 Prozent in einem Referendum für den Erhalt der UdSSR gestimmt haben, wurden nach der Auflösung der Union durch die obersten Funktionäre der Republiken in der Folge zunehmend und planmäßig aufgestachelte ethnische Nationalisten. Kein Wunder – schließlich heißt „frei“ sein im Fall von „Nationen“ nichts anderes, als dass sie sich ausschließend und feindselig gegenübertreten. (Dass die meisten dieser endlich wieder „freien Nationen“ inzwischen auf Diktate aus Washington oder Brüssel hören, stört offenbar auch nicht.)
Am Todestag von Gorbatschow schießen sowjetische Panzer auf sowjetische Panzer
Gleichzeitig standen und stehen die Staaten des Westens, allen voran die Führungsmacht USA, auf dem Standpunkt, dass Mr. Gorbatchev zwar mit der „Auflösung der SU“ einen tollen Anfang hingelegt hat, ihnen die stattgefundene Zerlegung aber längst noch nicht reicht und das heutige Russland – immer noch eine nukleare Supermacht, wenn auch ökonomisch eher ein Rohstoff-Lieferland – weiter aktiv auf den Status einer „Regionalmacht“ zurückzustufen ist (so Friedensnobelpreisträger Obama). Das Projekt läuft Hochtouren.
Am Todestag von Gorbatschow schießen sowjetische Panzer auf sowjetische Panzer. Am Dnjepr. In Charkow. Ehemals sowjetische Menschen schießen aufeinander als Russen und Ukrainer. In den baltischen Staaten, in Polen und Rumänien werden Nato-Raketen in Stellung gebracht, die auf Moskau zielen. Ein eiserner Vorhang trennt die ehemaligen Sowjetrepubliken Belarus und Litauen. Eine weitere, Georgien, ist zum Einflussgebiet der NATO geworden, die baltischen Staaten sind sowieso längst Teil des Militärbündnisses. Das sowjetische Einflussgebiet, die nach Weltkrieg II und auf Grundlage des Potsdamer Abkommens geschaffene Sicherheitszone nach 27 Millionen sowjetischen Kriegstoten und unsäglichen Verwüstungen, ist verschwunden. Die sowjetischen Waffen der ehemaligen Bruderstaaten in Osteuropa werden nun gegen Russland eingesetzt.
Im Innern Russlands haben die Einordnung der Wirtschaft in und die Unterordnung ihrer Bevölkerung unter die Gesetze der Marktwirtschaft die Produktivkräfte des Landes weitgehend wortwörtlich ruiniert, d.h. vorwiegend Ruinen hinterlassen und ihre Erbauer zu unnützen Kostgängern gemacht, die für die Geldvermehrung nicht mehr gebraucht werden und die der Staat nicht mehr versorgen kann und will. Die Aneignung des vorherigen Staatseigentums und der Verkauf der Rohstoffe des Landes hat einige wenige zu superreichen Oligarchen gemacht, viele andere um ihre Existenz gebracht, sie in die Arme des Alkohols, des Verbrechens und Verrats getrieben und nicht wenigen das Leben gekostet. Die Intelligenz des Sowjetreichs wurde zum Schnäppchenpreis von den USA und ihren Verbündeten abgeworben. Westliche Staaten bekamen einen unerschöpflichen Zufluss an qualifizierten und disziplinierten Arbeitsmigranten, Wanderarbeitern, Tagelöhnern und Prostituierten…
Könnten das vielleicht Gründe dafür sein, dass Gorbatschow eher im Westen beliebt ist als in seinem eigenen Land?
PS: Dass der Friedensnobelpreisträger Gorbatschow das westliche Vorgehen in der Ukraine seit dem „Euromaidan“ und erst recht im laufenden Krieg kritisiert hat, wollen die journalistischen Lobeshymnen auf ihn übrigens nicht sonderlich breittreten.
https://overton-magazin.de/krass-konkret/unser-lieblings-russe-ist-tot/
Frauen, Krieg und die Mutti aller Dinge
Es gibt ab und an zum Glück auch gute Nachrichten. Frauen können sich immer mehr und schneller selbst verwirklichen. Überraschung: Der Krieg, der „Vater aller Dinge“, macht es möglich – und diesem Kalauer flößen in gegenderten Zeiten ausgerechnet weibliche Verantwortungsträger wieder Leben ein.
Es gibt ab und an zum Glück auch gute Nachrichten. Frauen können sich immer mehr und schneller selbst verwirklichen. Überraschung: Der Krieg, der „Vater aller Dinge“, macht es möglich – und diesem Kalauer flößen in gegenderten Zeiten ausgerechnet weibliche Verantwortungsträger wieder Leben ein.
So konnte Annalena Baerbock ihre schon im Wahlkampf geäußerten Träume von einem schönen wertebasierten Krieg unerwartet schnell wahrmachen und darf jetzt nicht nur die deutschen Kriegsziele verkünden („Russland ruinieren!“), sondern auch seine Dauer bestimmen („Dieser Krieg wird noch Jahre dauern“) und das Volk vor Kriegsmüdigkeit warnen.
Christine Lambrecht, Deutschlands bekannteste „Helikoptermutter“ (Titanic), wiederum hat dafür gesorgt, dass man beim Wort „helfen“ inzwischen nicht mehr an Brot für die Welt oder Entwicklungshilfe denkt, sondern an schwere Waffen, die allerdings trotz Hunderter Millionen Euros verdammt nochmal „immer noch“ auf sich warten lassen.
Oberfeldwebel Marie-Agnes („Die Frisur sitzt!“) Strack-Zimmermann freut sich über die längst überfällige Zeitenwende („Schändlich, dass dafür ein Krieg notwendig war“) und die 100 000 000 000 Euros für „unsere“ Wehrmacht. Einziger Wermutstropfen nach „jahrelanger deutscher Appeasement-Politik“ (in Serbien? in Afghanistan?) ist, dass der richtige Hass auf den Feind fehlt: „Was wir jetzt auch brauchen – das mag martialisch klingen –, ist ein Feindbild.“ – Das sagte die Düsseldorfer Katholikin im Redaktionsnetzwerk Deutschland. Das ist ein offenes Wort über das, was an Lügen von der Presse erwartet wird. Und es mag martialisch klingen, ist aber vor allem überflüssig, weil bei den Kolleg_innen von Presse, Kultur und Wissenschaft längst in prima Händen.
Ursula von der Leyen hat den Wettbewerb um die schönere Stahlhelm-Frisur an Strack-Zimmermann vielleicht verloren, kann aber ansonsten noch mehr. Sie kann die Ukraine zum Beitrittskandidaten der EU machen, ihr aber auch harte Prüfungen ankündigen, „wenn der Krieg vorbei ist“. Sauer verdientes EU-Geld ist für sie in der kämpfenden Ukraine gut angelegt. Nicht zuletzt wird sie Putin beim G20 auf Bali „ins Gesicht sagen“, wie doof sie ihn findet.
All diese tollen Leistungen von Frauen sind aber nichts, nada, zero gegen die von Tetyana Chubar, der „Nelkenprinzessin“.
„Die 24-Jährige, die als begeisterte TikTokerin auch im Feld Wert auf ein gepflegtes weibliches Aussehen legt, erlangte durch ein Video, in dem sie ihrem Kanonenschützen den Feuerbefehl gibt, in der ukrainischen Öffentlichkeit große Berühmtheit. Durch ihre Videos und ihre Erfolge – der von ihr geführten Panzercrew werden nicht weniger als die ,Neutralisierung von 15 wichtigen Zielen‘ zugeschrieben – avancierte die 24-Jährige, die sich nach dem Typ ihres Panzers auf TikTok ,__princeska_13_‘ (Prinzessin der Nelken) nennt (…) und in ihrer Heimat als ,Influencerin in Uniform‘ gilt, in der Ukraine zu einem Symbol für den Widerstand gegen die russische Invasion. (…) Aufgrund ihrer Verdienste im Krieg wurde Tetyana Chubar für eine militärische Auszeichnung – die Medaille ,Verteidiger des Vaterlandes‘ – vorgeschlagen.“
Das schreibt uns die Südtiroler Zeitung und die hat es direkt von der ukrainischen Armee.
Es ist wie in Grimms Märchen: Eine junge wunderschöne Prinzessin mit dem zauberhaften Namen Tetyana (nicht zu verwechseln mit dem russischen Namen Tatjana) kommandiert eine wilde Truppe mit Haubitzen. Und die putzen zusammen die böse Macht immer und immer wieder weg. Das weiß auch König-Präsident Selenskij und will die 24jährige Heldin ehren. Das Tolle ist, dass wir dieses Märchen der Frau mit den langen Wimpern und perfekten Fingernägeln überall verfolgen können, weil sie zum Glück Influencerin ist , die daher auch pausenlos influenct. Das Gute erkennt man übrigens daran, dass es schön ist. Das Böse dagegen ist stets hässlich. Das Gute ist neuerdings jung und weiblich. In diesem Fall auch blond, geschminkt, manikürt und schick uniformiert.
Was können deutsche Frauen da tun? Zum Glück für sie will Eva Högl, Wehrbeauftragte des Bundes (SPD), eine eventuelle Neuauflage der Wehrpflicht angesichts personeller Engpässe („Wir sollten es so lange wie möglich versuchen, über Freiwilligkeit zu gehen“) nicht hinnehmen, ohne dass Frauen in der Truppe verankert werden. Die alte Scheiße „galt ja nur für Männer“. Högl: „Da habe ich gesagt, deswegen nicht die alte Wehrpflicht, weil ich es heute gerne für junge Frauen und junge Männer oder auch mittelalte diskutieren würde.“ Wehrpflicht nur für Typen – das ist mit unserer sister Eva schlicht nicht zu machen.
Deutsche Frauen, junge wie „mittelalte“, machen so eventuell den nächsten Schritt vorwärts: Die oben kommandieren, die unten dürfen sich verheizen lassen. Mit oder ohne Maniküre.
https://overton-magazin.de/krass-konkret/frauen-krieg-und-die-mutti-aller-dinge/
Zankapfel Taiwan:
Die USA schüren den nächsten Konflikt mit Weltkriegspotential
https://overton-magazin.de/krass-konkret/zankapfel-taiwan/
Hunger als Waffe?
Teil 1: Der Kornkrieg
https://www.jungewelt.de/artikel/430674.ukrainekrieg-welthunger-als-waffe.html
Teil 2: Regelbasiert hungern
https://www.jungewelt.de/artikel/430602.ukrainekrieg-regelbasiert-hungern.html
Putin gegen die "regelbasierte Weltordnung"?
Der Ukraine-Krieg ist Anlass für ein paar grundsätzliche Überlegungen zum Verhältnis von Geschäft und Gewalt
https://overton-magazin.de/krass-konkret/putin-gegen-die-regelbasierte-weltordnung/
Konferenz in Frankfurt
Jugend gegen Krieg
Wie Deutschland den Krieg für einen
nationalen Aufbruch nutzt:
"Zeitenwende": Aufrüstung, Energiesouveränität, Kriegsmoral
Baerbock vor UNO: Friedensrede für mehr Krieg
https://www.heise.de/tp/features/Baerbock-vor-UNO-Friedensrede-fuer-mehr-Krieg-6543949.html
Schreckliches Versehen:
Olympische Idee in falschen Händen!
Krankenhäuser als Profitcenter
https://www.heise.de/tp/features/Krankenhaeuser-als-Profitcenter-6446484.html
Das Gesundheitswesen als Reparaturbetrieb
https://www.heise.de/tp/features/Das-Gesundheitwesen-als-Reparaturbetrieb-6446476.html
Nötig, aber offenbar kaum zu haben
Gesundheit - unser "teuerstes Gut"
https://www.heise.de/tp/features/Warum-Gesundheit-gar-nicht-unser-teuerstes-Gut-ist-6335701.html
Schon wieder "Gut" gegen "Böse"?
China und die Taiwan-Frage (Teil I und II)
https://www.heise.de/tp/features/China-und-Taiwan-Wer-ist-gut-wer-boese-6232729.html
Die Grünen sind eine prima Partei und retten die Welt (vielleicht)
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Polizeigesetze, Versammlungs- und Pressefreiheit, Staatstrojaner...
Was das liberalste Deutschland, das es je gab,
alles nicht aushält
29.8.2021 krass und konkret
PDF-Dokument [243.2 KB]
"Pulverfass Afghanistan"
Was die Nato in dem zentralasiatischen Land anrichtet und wie der heutige Beschluss des Bundeskabinetts damit zuammenhängt
Seit ein paar Tagen wird heftig getrommelt. Die "Mission in Afghanistan", wie der Nato-Krieg in den hiesigen Medien gerne bezeichnet wird, müsse "wohl" verlängert werden. Der Abzug der Bundeswehr soll deshalb umgehend gestoppt werden. Am heutigen Mittwoch wird es dazu einen neuen Kabinetts-Beschluss geben. Die Begründung? Afghanistan sei erneut ein "Pulverfass". "Die Taliban drohen mit einem "großen Krieg". Sie seien "angriffsbereit wie lange nicht".
Rufen wir uns mal kurz die jüngste Vorgeschichte in Erinnerung. Donald Trump sah in den US-Kriegen im mittleren Osten und Zentralasien keinen großen Sinn mehr und hatte mit den Taliban eineinhalb Jahre lang ein Abkommen verhandelt und schließlich mit großem Getöse unterschrieben, das den Abzug aller internationalen Truppen bis Ende April vorsah.
Die Taliban hatten darin zugesagt, dass Terrorgruppen wie Al-Kaida beziehungsweise der Islamische Staat von Afghanistan aus nicht gegen die USA aktiv werden können. Zudem sollten sie Friedensgespräche mit der afghanischen Regierung beginnen, die die US-Diplomatie bei ihrer Initiative ebenso übergangen hatte wie die Nato-Verbündeten, die vom angekündigten Abzug ihrer Truppen überrascht wurden.
Nun hat sich der Standpunkt in Washington geändert. Im Gegensatz zu seinem Vorgänger Trump will Joe Biden die "hirntote" Nato wiederbeleben und die USA "im Team" zu neuer Größe führen.
Strategiewechsel in Washington
Nach 20 Jahren Krieg und zahlreichen toten US-Soldaten – die Opfer der Afghanen werden ja meist gar nicht erst genannt–, erscheint der Weltmacht ein Abzug, der den einstigen Gegner wieder ans Ruder bringt, doch etwas schmachvoll. Vielleicht spielen auch geostrategische Überlegungen – Stichwort: Einkreisung Chinas – eine Rolle.
Jedenfalls haben die USA den Vertrag über den Haufen geworfen und den Abzug ihrer Truppen gestoppt. Zur Begründung führen sie an, dass die Taliban ihren Teil des Vertrags nicht umfassend genug erfüllt hätten, es immer wieder zu Anschlägen gekommen sei.
Die Taliban wiederum wollen sich das nicht einfach so bieten lassen. Sie bestehen auf dem vereinbarten Vertrag und dem Abzug sämtlicher Truppen aus Afghanistan und haben in letzter Zeit mit einigen Anschlägen unterstrichen, dass es ihnen ernst ist.
Der gerade veröffentlichte Jahresbericht der UN-Mission Unama macht indes darauf aufmerksam, dass im Jahr 2020 die Zahl der zivilen Opfer in Afghanistan erstmal seit 2013 wieder unter 10.000 gefallen war (3.035 getötete und 5.785 verwundete Zivilisten).
Andererseits wurde ebenfalls zum ersten Mal seit Beginn der Aufzeichnungen ein Anstieg der Gewalt im 4. Quartal verzeichnet, obgleich die Kriegsparteien ihre Aktivitäten wegen des einsetzenden Winters in diesem Zeitraum normalerweise reduzieren. Das macht deutlich, dass die Taliban auf den Sinneswandel in Washington reagiert haben.
Der Krieg, "die Mission", "der Einsatz", "die humanitären Maßnahmen" in Afghanistan gehen also in eine neue Runde, weil die USA unter ihrem neuen Präsidenten ein Zeichen ihrer Stärke setzen und ihr Militärbündnis wiederbeleben wollen.
Mal wieder Verteidigung am Hindukusch
Und Deutschland? Ist dabei! Der von Trump initiierte Abzug hatte die deutsche Regierung kalt erwischt und deutlich gemacht, wie wenig sie auf sich gestellt an "weltpolitischer Verantwortung" ausüben kann, die sie so gerne übernehmen will. Schon deshalb kommt ihr die Wende in der US-amerikanischen Politik nicht ungelegen.
Die Neuauflage der "Mission" bietet Deutschland darüber hinaus die Möglichkeit, sich den USA als verlässlicher Bündnispartner zu präsentieren und die neue US-Regierung damit in anderen Konflikten günstig zu stimmen. Die aus Russland kommende Erdölpipeline Nord Stream II – so heißt es – könnte im Gegenzug von den USA doch gebilligt werden.
So sehen also die Kalkulationen aus, wegen denen Deutschland und die USA ein Land wie Afghanistan erneut zum Kriegsschauplatz machen.
Das ist natürlich so nicht zu hören. Stattdessen eine Fortsetzung der ewigen Geschichte davon, was "wir" dort jetzt wieder alles "verteidigen" müssen. Die Phrase, dass "unsere Freiheit am Hindukusch verteidigt werden muss" (Ex-Verteidigungsminister Peter Struck (SPD) im Jahr 2001), ist zwar nicht mehr so im Umlauf.
An neuen Begründungen mangelt es aber nicht. Die Presse erinnert an die durch den Abzug "gefährdeten Erfolge" des inzwischen 20jährigen Kriegs – wobei man bei "Erfolg" vermutlich nicht an die toten Afghanen, die aktuell fast drei Millionen afghanischer Flüchtlinge oder die Opiumfelder denken soll, die inzwischen Afghanistans Wirtschaft ausmachen.
Außenminister Heiko Maas (SPD) führt den "bedrohten Friedensprozess" ins Feld – so heißt das für ihn, wenn mit westlichen Bomben eine afghanische Marionettenregierung eingesetzt wird.
Und dann gibt es ja auch noch die eigenen Soldaten, die dank der westlichen Winkelzüge nun so gefährdet sind, dass man zu ihrem Schutz neue hinterherschicken muss. Klar doch.
https://www.heise.de/tp/features/Pulverfass-Afghanistan-5063646.html
Europas "Schande"?
1. Nach dem Brand von Moria schafft es das Mitleid mal wieder in die Mainstream-Presse und in die Gesichter der Regierenden. Wie es sich gehört, allerdings dosiert. Unerträglich sei die Situation - für die Kinder. Und einige hundert unbegleitete Minderjährige dürfen sogar fort. Erwachsene haben mit einem abgebrannten Slum, fehlenden Decken und nichts zu essen anscheinend weniger Probleme.
2. Diese Art menschliches Elend gehört zur geltenden Weltordnung inzwischen wie der Topf zum Deckel. Die UN zählen jedes Jahr mehr davon und die Verantwortlichen wissen, dass es nicht mehr aufhört. Sie schaffen mit ihrer Wirtschaftsordnung, den Erfolgen ihrer Unternehmen und ihrer Staatenkonkurrenz ja die Verhältnisse, die überall in der Welt die Lebensgrundlagen der Leute zerstören. Sie wissen das - und selbstverständlich wollen sie die Opfer - inzwischen mehr als 70 Millionen - von ihren Standorten und liebenswerten bunten Gesellschaften fernhalten. Das "Sozialamt der Welt" kann Deutschland nach eigener Auskunft schlicht und ergreifend nicht sein - was durchaus wahr ist bei all den Opfern, die es jetzt produziert und in Zukunft noch produzieren wird.
3. Zum Glück schaffen es aber sowieso nur wenige nach Europa, weil EU-Deutschland mit Frontex, einem Deal mit Erdogan und Abkommen mit den libyschen Warlords ziemlich effektiv dafür gesorgt hat, "uns" die meisten vom Leib (und in Drittwelt-Staaten fest) zu halten. Die regelmäßig anfallenden Toten im Mittelmeer und die Horrorzustände in libyschen Gefängnissen gehören zur "Festung Europa" deshalb seit Jahren dazu.
4. Wer es unter diesen Umständen dann aber doch nach Europa schafft, wird so abschreckend wie möglich behandelt - diese Botschaft muss und geht in die Welt. Eine 2. Welle nach dem Muster von 2015, diesem Unglücksfall der europäischen Geschichte, darf es keinesfalls geben - von wegen "Willkommenskultur"! Moria mit all seinen Schrecken ist also nicht "Versagen" der europäischen Flüchtlingspolitik, sondern bewusst eingesetztes Mittel.
5. Der jetzige Brand ist die unter diesen Umständen schon lange erwartete Katastrophe. Und auch hier steht für die Regierenden bei allen Krokodilstränen sofort fest: Nun darf keinesfalls überstützt gehandelt werden (Seehofer). Die paar tausend Flüchtenden auszufliegen und aufzunehmen, geht nicht. Das erlaubt unser "großes deutsches Herz" vielleicht bei einem Nawalny. Aber in diesem Fall keinesfalls, da unser klarer deutscher Verstand weiß, dass dann 1. überall Flüchtlingslager angezündet würden, um die Aufnahme zu erzwingen, und 2. die Rechten in Europa nur Wasser auf ihre Mühlen bekämen und eine gemeinsame EU-Flüchtlingspolitik noch weiter nach hinten rücken würde.
Was gesteht man damit über die Situation der Verzweifelten ein, wenn man sie für willens hält, das eigene Leben durch Brandstiftung in Gefahr zu bringen, um den Lagern zu entfliehen? Und was über Unterbringung, Versorgung und Behandlung dieser Leute, wenn diese inzwischen lieber auf der Straße vegetieren als sich noch einmal von den guten Europäern in ein Gefängnis sperren zu lassen?
6. So läuft es also im christlich-abendländischen und/oder menschenrechtlich-vorbildlichen Europa: Freiheit (für's weltweite Geschäft) und westlich dominierte Weltordnung schaffen die Hungerleider und Kriegsflüchtlinge; ein paar Humanisten beweinen die Opfer und kümmern sich um diejenigen, die es gegen alle Grenzzäune, modernste Abwehrwaffen und Schengenrecht noch hierher schaffen. Selbst einige CDU-Bürgermeister machen mit und tun sich im munteren Wettstreit mit Politikern aus CSU oder SPD mit wohlmeinenden Vorschlägen hervor - es gibt also auch Gelegenheit für schöne Bilder und für die Profilierung von Trägern europäischer Grundwerte.
7. Denn das ist natürlich durchaus wichtig: Gerade angesichts des praktisch-zynischen Umgangs Europas mit den Opfern seiner Politik ist es unerlässlich, dass das Fähnchen der Moral hoch gehalten wird. Schließlich lieben es die europäischen Außenpolitiker (und die deutschen Grünen tun sich da am allermeisten hervor!), ihre Interessen und ihre An- wie Einsprüche gegenüber anderen Nationen im Namen der "unveräußerlichen Menschenrechte" zu begründen - ob im Kosovo-Krieg, gegen das "Regime Assad", den "Mörder"-Kreml oder das repressive China im Namen seiner Minderheiten und Bürgerrechtler. Kritik an der Flüchtlingspolitik im Namen der Menschenrechte ist insofern zugelassen im pluralistischen Diskurs der Nation. Sie stört ja praktisch nicht sonderlich, verleiht mit ihrem Idealismus der Hilfe dem Ganzen einen wesentlich schöneren Schein und lässt die Deutschen mit dem Deuten auf 2015 auch noch als die allermenschlichsten Europäer dastehen (was ja ansonsten nicht ganz leicht ist!).
8. Schluss und Perspektive für die guten Christen, Flüchtlingsfreunde, Humanisten: Wer sich um die armen Menschen kümmert und nicht um die Gründe für ihre immer wieder eintretenden Notlagen, der hat in den nächsten Jahrzehnten noch viel zu tun...
https://www.heise.de/tp/features/Europas-Schande-4894083.html?view=print
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Kommentar zu den Streiks an einigen Amazon-Standorten
Krisengewinner Amazon und die "Helden der Arbeit"
Wochenlang wurde die deutsche Öffentlichkeit zuvor mit dem einmütigen nationalen Lob auf die "Helden des Alltags" bei Laune gehalten: "Helden", die uns alle in der schweren Krise versorgen und dabei extrem schlecht bezahlt werden - Supermarkt-Kassiererinnen, LKW-Fahrer, Altenpflegerinnen und natürlich auch die Kollegen im Versandhandel.
Amazon hat nun klargestellt, wie dieses Lob gemeint war. Erfinder und Haupteigentümer Jeff Bezos hat - im Unterschied zu vielen anderen Unternehmern - die Corona-Krise zwar prima nutzen können: Sein privates Vermögen ist seit deren Beginn um sage und schreibe 34 Milliarden größer geworden, weil Versandhandel in der Lockdown-Phase enorm zugelegt hat. Das ist für Amazon allerdings kein Anlass, die Spendierhosen anzuziehen und die "Helden", die in dieser Zeit beim Sortieren und Verpacken ihre Gesundheit aufs Spiel gesetzt haben, am Ende gar freiwillig besser zu bezahlen.
Ganz im Gegenteil. Amazon weist die Forderungen der Gewerkschaft Verdi, die sich ausgerechnet hat, im Zuge der "Corona-Solidarität" gute Verhandlungs-Karten zu haben, cool zurück und lässt es auch auf Streiks ankommen.
Um was geht es bei den Forderungen? Verdi und diejenigen, die mitgestreikt haben, richten sich gegen einiges, was bei Amazon üblich ist: Pinkelpausen werden mitgestoppt; wer keine Krankheitstage anmeldet, kriegt einen Bonus; Löhne werden gleich ohne Tarif oder nach Logistiktarif statt nach dem besseren Einzelhandelstarif gezahlt.
So sieht's offenbar aus im modernen Kapitalismus, Stand 2020: Druck machen beim Pinkeln, Leute triezen, auch noch krank zur Arbeit zu gehen, beim Lohnzahlen bescheißen. Keine noch so kleinliche Methode beim Lohndrücken wird offenbar ausgelassen, um die Firmenbilanz zu verbessern.
Das setzt Arbeitnehmer voraus, die sich das gefallen lassen müssen, sprich: erpressbar sind. Davon gibt es in Deutschland offenbar genug - schließlich hat der Staat mit seinen Hartz-Gesetzen dafür gesorgt, dass jedes noch so beschissene Arbeitsangebot angenommen werden muss. Und die nationalen Gewerkschaften haben das mitgetragen und damit Geschäftspraktiken wie bei Amazon überhaupt erst möglich gemacht.
Weil sie in Firmen dieser Art inzwischen weitgehend ausgemischt sind, lamentieren sie heute über die "schlimme Ausbeutung" und versuchen, wieder ein Bein in solche Betriebe zu bekommen - als ob der "Ausbeutung" damit zu Leibe zu rücken wäre, dass Pinkeln und Krankwerden zugesichert und die tarifliche Einstufung in diesem Unternehmen geändert wird. (Nebenbei: Für Arbeiter im Logistik-Bereich sind solche Löhne offenbar okay!)
Die Mehrheit der Amazon-Mitarbeiter schließt sich nicht mal diesen mehr als bescheidenen Forderungen an. Migrantische Arbeitskräfte trauen sich nicht und ihre deutschen Kollegen, die die Freiheit in diesem Land gerne über den grünen Klee loben, wissen offenbar genau, wo man sich was rausnehmen darf und wo das eventuell eher nicht angebracht ist. Oder sie haben "gelernt", dass gewerkschaftliche Organisation sowieso nix bringt und man mehr auf sich und den eigenen Lebenskampf setzen muss. Einige von ihnen erklären auch noch YouTube-öffentlich die Arbeitsbedingungen in ihrem Laden für völlig okay - und sind vermutlich noch nicht mal gekauft!
https://www.heise.de/tp/features/Krisengewinner-Amazon-und-die-Helden-der-Arbeit-4839405.html
Vorläufiger Höhepunkt einer Kampagne – Feindbildpflege als journalistisches Kerngeschäft
https://www.heise.de/tp/features/BILD-attackiert-China-4706074.html
Angst vor dem Virus, Vertrauen in den Staat?
https://www.heise.de/tp/autoren/?autor=Renate%20Dillmann
Feindbild und Feindschaft
https://www.jungewelt.de/artikel/371842.weltmarkt-und-machtkonflikte-feindbild-und-feindschaft.html
Deutschland und der Türkeikrieg
https://www.magazin-auswege.de/2019/10/deutschland-und-der-tuerkeikrieg/
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